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Metrologic Instruments GmbH wird von Datalogic Scanning GmbH beschuldigt, ihre Patentrechte verletzt zu haben
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Puchheim, Deutschland, 9. Juli 2007 In Antwort auf eine vorangegangene Pressemitteilung, nach der die Datalogic Scanning GmbH, ein Unternehmen der Datalogic Gruppe („Datalogic“), am 3. Juli 2007 eine Patentverletzungsklage gegen die Metrologic Instruments GmbH („Metrologic“) vor einem deutschen Gericht eingereicht habe, gibt Metrologic bekannt, dass die Klage heute zugestellt worden ist.
Im Wesentlichen geht es in genannter Klage darum, dass die bioptischen Scanner der Metrologic Stratos Produktserie angeblich das deutsche Patent 44 47 992 B4 von Datalogic verletzen, das inhaltlich zwei US-Patenten von Datalogic entspricht. Mit der Klage wird Unterlassung der angeblich patentverletzenden Handlungen sowie Schadensersatz und Kostenerstattung beantragt.
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Zunächst fühlt sich Metrologic verpflichtet darauf hinzuweisen, dass die anhängig gemachte Klage ausschließlich Deutschland betrifft und die sonstigen weltweiten Aktivitäten von Metrologic unberührt bleiben. Die genannte Patentverletzungsklage von Datalogic wird den laufenden Vertrieb und die Auslieferungen der Stratos Produkte an den wachsenden Kundenstamm von Metrologic in Deutschland nicht beeinflussen.
Sachlich weist Metrologic den Vorwurf der angeblichen Patentverletzung auf das Schärfste zurück und beabsichtigt, sich und ihre Rechte energisch zu verteidigen. So hat Metrologic bereits am 22. Juni 2007 eine Nichtigkeitsklage gegen das geltend gemachte deutsche Patent 44 47 992 B4 von Datalogic beim Bundespatentgericht in München eingereicht.
Unabhängige Marktforschungsergebnisse zeigen ein überdurchschnittliches Wachstum des Markanteils von Metrologic in der Branche; stetiges Wachstum in verschiedenen Produktbereichen und die globale Ausrichtung von Metrologic machten es möglich in Märkte vorzudringen, die bislang von einigen wenigen anderen Herstellern dominiert waren.
Die Metrologic Stratos Produktserie wurde erstmals am 13. Januar 2003 auf der NRF (National Retail Federation) Messe in New York vorgestellt.
Die Patentanmeldungen, auf die sich Datalogic in seiner kürzlichen Patentklage bezieht, wurden dagegen am 6. Mai 2003 und am 1. Juni 2004 eingereicht. Die Erteilung der Patente erfolgte an PSC am 13. Dezember 2005 und am 31. Januar 2006. Jegliche Behauptungen von Datalogic, nach denen die Entwicklung der Stratos Produktserie auf Grundlage des geistigen Eigentums von Datalogic erfolgt sein soll, sind völlig gegenstandslos.
Pressekontakt:
Mark Ryan Vice President
EMEA Mark.Ryan@europe.metrologic.com
Tel: +49 (0)89 890 19 254
Fax: +49 (0)89 890 19 200
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